Offene Fragen nach EuGH-Urteil zu Hartz IV-Kürzungen

Juni 2024

Freie-PM.de: Eine Information des Deutschen Schutzsverbands gegen Diskriminierung e.V.

17. November 2014. Die Botschaft aus Luxemburg ist deutlich: Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat klargestellt, dass Ausländer, die nur wegen Sozialleistungen nach Deutschland kommen, keinen Anspruch auf Hartz IV haben. Doch auch nach dem Urteil, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), blieben wichtige Fragen ungeklärt.

Unter bestimmten Umständen darf Deutschland sogenannten Armutszuwanderern aus der EU Hartz-IV-Leistungen verweigern, so der Europäische Gerichtshof am 11. November 2014. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Sozialleistungen zu versagen, so die Richter in Luxemburg. Dies gilt im Besonderen, wenn die betroffene Person nachweislich nur wegen den zu erwartenden Sozialleistungen nach Deutschland kommt. Vor der Urteilsverkündung befürchteten viele eine Flut von neuen Hartz-IV-Anträgen von EU-Zuwanderern, wenn der EuGH eine Korrektur der nationalen Regeln gefordert hätte. Die Debatte um den möglichen Missbrauch von Sozialleistungen aus der EU heizte sich seit Januar 2014 zusätzlich auf, denn von da an galt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. Viele Kommunen, Verbände und auch rechtspopulistische Parteien schürten mit der nun drohenden massiven Zuwanderung von Bulgaren und Rumänen in das deutsche Sozialsystem Ängste in der Bevölkerung. Sogar die CSU machte zu Jahresbeginn mit ihrem Slogan "Wer betrügt, der fliegt" mobil gegen Zuwanderer. Dass Rumänen und Bulgaren den deutschen Staat massenweise belügen, spiegele sich in den Zahlen jedoch nicht wider, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des DSD (www.gegendiskriminierung.de).

Die Freizügigkeitsregelung der EU ist noch nicht ausgegoren

"Sicherlich hat der Europäische Gerichtshof mit diesem Urteil noch größere, emotional geführte Debatten und politische Empörung verhindert", sagt Hoffmann (www.gegendiskriminierung.de). "Allerdings bleiben Fragen nach dem Kern der Freizügigkeitsregelung in der EU weiterhin offen." Ab wann hat ein EU-Ausländer den gleichen Anspruch auf staatliche Unterstützung wie ein deutscher Arbeitsloser? Wann beginnt der Anspruch für EU-Ausländer? Wenn dieser Arbeit hat, oder beginnt der Anspruch schon bei der Arbeitssuche? Der DSD-Geschäftsführer: "Die Freizügigkeitsregelung der EU ist noch nicht ausgegoren. Es gibt weiterhin viele Unklarheiten und damit auch genug Raum, um Diskussionen in politische Bahnen zu lenken." Eines aber habe das Urteil zumindest in den Medien bewirkt, so Hoffmann: "Solange die Diskussion auf Ausländer und deren Anspruch auf Sozialleistungen gelenkt wird, bleiben Debatten um ungerechte Sanktionen und falsche Hartz-IV-Bescheide für Deutsche aus. Doch gerade darüber müsste viel mehr geredet werden." Der DSD (https://www.facebook.com/schutzverband.gegen.diskriminierung) weiß wovon er spricht, denn der Verein ist auch Ansprechpartner für Hartz-IV-Empfänger, die ihre Bescheide prüfen lassen wollen, oder sich gegen ungerechte Sanktionen wehren wollen. Allein im letzten Monat kümmerte sich der Verein um über 150 Anfragen wegen offensichtlich falscher Hartz-IV-Bescheide.
Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung setzt sich für Menschen ein, die sich durch Behörden oder Unternehmen ungerecht behandelt fühlen, die bei ihrer Berufswahl aus böswilligen Gründen oder Vorurteilen benachteiligt wurden oder die durch den Staat oder seine Entscheidungen ins soziale Abseits gedrängt werden.

Besonders betreut werden Hartz IV-Empfänger, die eine kostenlose Erstberatung ihrer Fälle durch spezialisierte Anwälte erhalten.

Folgen Sie uns auch auf Facebook
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e.V.
Uwe Hoffmann
Oberlauengasse 3a
07743 Jena
03641 876 11 59

http://www.gegendiskriminierung.de

Pressekontakt:
All4Press
Erich Jeske
Martinskloster 3
99084 Erfurt
info@all4press.de
0361 55 06 710
http://www.all4press.de

(Weitere interessante News, Infos & Tipps zum Thema Parteien gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Eine Information des Deutschen Schutzsverbands gegen Diskriminierung e.V.

17. November 2014. Die Botschaft aus Luxemburg ist deutlich: Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat klargestellt, dass Ausländer, die nur wegen Sozialleistungen nach Deutschland kommen, keinen Anspruch auf Hartz IV haben. Doch auch nach dem Urteil, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), blieben wichtige Fragen ungeklärt.

Unter bestimmten Umständen darf Deutschland sogenannten Armutszuwanderern aus der EU Hartz-IV-Leistungen verweigern, so der Europäische Gerichtshof am 11. November 2014. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Sozialleistungen zu versagen, so die Richter in Luxemburg. Dies gilt im Besonderen, wenn die betroffene Person nachweislich nur wegen den zu erwartenden Sozialleistungen nach Deutschland kommt. Vor der Urteilsverkündung befürchteten viele eine Flut von neuen Hartz-IV-Anträgen von EU-Zuwanderern, wenn der EuGH eine Korrektur der nationalen Regeln gefordert hätte. Die Debatte um den möglichen Missbrauch von Sozialleistungen aus der EU heizte sich seit Januar 2014 zusätzlich auf, denn von da an galt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. Viele Kommunen, Verbände und auch rechtspopulistische Parteien schürten mit der nun drohenden massiven Zuwanderung von Bulgaren und Rumänen in das deutsche Sozialsystem Ängste in der Bevölkerung. Sogar die CSU machte zu Jahresbeginn mit ihrem Slogan "Wer betrügt, der fliegt" mobil gegen Zuwanderer. Dass Rumänen und Bulgaren den deutschen Staat massenweise belügen, spiegele sich in den Zahlen jedoch nicht wider, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des DSD (www.gegendiskriminierung.de).

Die Freizügigkeitsregelung der EU ist noch nicht ausgegoren

"Sicherlich hat der Europäische Gerichtshof mit diesem Urteil noch größere, emotional geführte Debatten und politische Empörung verhindert", sagt Hoffmann (www.gegendiskriminierung.de). "Allerdings bleiben Fragen nach dem Kern der Freizügigkeitsregelung in der EU weiterhin offen." Ab wann hat ein EU-Ausländer den gleichen Anspruch auf staatliche Unterstützung wie ein deutscher Arbeitsloser? Wann beginnt der Anspruch für EU-Ausländer? Wenn dieser Arbeit hat, oder beginnt der Anspruch schon bei der Arbeitssuche? Der DSD-Geschäftsführer: "Die Freizügigkeitsregelung der EU ist noch nicht ausgegoren. Es gibt weiterhin viele Unklarheiten und damit auch genug Raum, um Diskussionen in politische Bahnen zu lenken." Eines aber habe das Urteil zumindest in den Medien bewirkt, so Hoffmann: "Solange die Diskussion auf Ausländer und deren Anspruch auf Sozialleistungen gelenkt wird, bleiben Debatten um ungerechte Sanktionen und falsche Hartz-IV-Bescheide für Deutsche aus. Doch gerade darüber müsste viel mehr geredet werden." Der DSD (https://www.facebook.com/schutzverband.gegen.diskriminierung) weiß wovon er spricht, denn der Verein ist auch Ansprechpartner für Hartz-IV-Empfänger, die ihre Bescheide prüfen lassen wollen, oder sich gegen ungerechte Sanktionen wehren wollen. Allein im letzten Monat kümmerte sich der Verein um über 150 Anfragen wegen offensichtlich falscher Hartz-IV-Bescheide.
Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung setzt sich für Menschen ein, die sich durch Behörden oder Unternehmen ungerecht behandelt fühlen, die bei ihrer Berufswahl aus böswilligen Gründen oder Vorurteilen benachteiligt wurden oder die durch den Staat oder seine Entscheidungen ins soziale Abseits gedrängt werden.

Besonders betreut werden Hartz IV-Empfänger, die eine kostenlose Erstberatung ihrer Fälle durch spezialisierte Anwälte erhalten.

Folgen Sie uns auch auf Facebook
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e.V.
Uwe Hoffmann
Oberlauengasse 3a
07743 Jena
03641 876 11 59

http://www.gegendiskriminierung.de

Pressekontakt:
All4Press
Erich Jeske
Martinskloster 3
99084 Erfurt
info@all4press.de
0361 55 06 710
http://www.all4press.de

(Weitere interessante News, Infos & Tipps zum Thema Parteien gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Autogas auf Autogas-Einbau-Umbau.de
Beschreibung: Führendes Portal rund um den alternativen umweltschonenden und steuerbegünstigten Kraftstoff Autogas!
Hinzugefügt am: 01.02.2011 Besucher: 1938 Link bewerten Kategorie: Alternativer Antrieb / Alternative Kraftstoffe

Diese Forum-Threads bei Auto-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Brauche Hilfe bei der Ermittlung der Schadstoffklasse meines Fahrzeugs (Borusiaa, 11.07.2023)

Offpage Optimeirung für Auto Blog (Mironni, 30.01.2023)

Sollten diese 3 Männer das Treibstoffproblem lösen? (Aaron1, 05.04.2019)

Die Lösung für das Treibstoffproblem (Aaron1, 14.04.2018)

Diese Forum-Posts bei Auto-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Ein Ansatz, den ich empfehlen kann, ist die Implementierung eines PMO – eines Project Management Office. Ein PMO fungiert als zentrale Anlaufstelle für alle projektbezogenen Angelegenheiten und trägt ... (Christian, 25.03.2024)

Stell dir vor, du bist in einem dunklen Raum und suchst nach dem Lichtschalter. Fotos und Beschreibungen sind wie das Tasten an den Wänden – hilfreich, aber nicht effektiv. Produktvideos hingegen? Das ... (Christian, 24.02.2024)

Klar, ich kann dir ein paar Tipps geben, die ich online gefunden habe. Bei der Installation einer Photovoltaikanlage für Hallen ist es besonders wichtig, auf die Dachstruktur und -ausrichtung zu achte ... (gernix, 28.01.2024)

Hallo! Ich habe mich kürzlich im Internet umgesehen und bin auf Zumostudios gestoßen. Sie scheinen eine gute Option zu sein, wenn du in der Schweiz eine Website erstellen lassen möchtest. Ihre Seit ... (vallak, 27.01.2024)

Hi, wenn du auf der Suche nach einem kompetenten und zuverlässigen Immobilienmakler bist, kann ich dir die Dienste von Immobilienhaus Wagner wärmstens empfehlen. Ich selbst habe mit ihnen großartig ... (Zerra2, 17.10.2023)

Hallo, ich kann dir definitiv das Unternehmen GCT Group empfehlen, wenn du nach zuverlässigen Autotransportunternehmen von und nach München suchst. Sie sind auf Langstreckentransporte spezialisiert ... (Tobias24, 05.10.2023)

Hallo zusammen, es ist großartig zu sehen, dass du Interesse daran hast, Counter-Strike direkt im Browser zu spielen, ohne das gesamte Spiel herunterladen zu müssen! Eine ausgezeichnete Option, die ... (Katie2313, 04.10.2023)

Hallo! Wenn du auf der Suche nach einem großartigen Vapeshop in der Schweiz mit einer riesigen Auswahl an E-Liquids, guten Kundenservice und schnellen Lieferzeiten bist, empfehle ich dir, auf die S ... (gernix, 18.09.2023)

Du könntest in Betracht ziehen, die Digital Adoption Platform von tts zu nutzen. Ich habe persönlich Erfahrungen mit dieser Lösung gemacht und kann sie wärmstens empfehlen. Also außerst [url=https://w ... (Zerra2, 13.09.2023)

Hallo, ich verstehe deine Sorge bezüglich Autodiebstählen, und es ist gut, dass du nach Möglichkeiten suchst, dein Auto besser zu schützen. Ein GPS-Tracker ist definitiv eine gute Option, und ich m ... (Mironni, 07.09.2023)

Diese Testberichte bei Auto-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Handwaschpaste von DM So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber? Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ u ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)

Interieur Essentials Autopflege In manchen Autos sieht es manchmal aus als würden Tiere darin leben (und es riecht auch so), die man noch nie an der Erdoberfläche gesehen hat. Na jedenfalls bekam ich zum Gebur ... (Jonathan Heine, 24.3.2021)

Autopflege von Meguiar’s Man hat es oft im Fernsehen gesehen und geschmunzelt, denn was dort gezeigt wurde schien eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit. Und dann war diese Werbekarte für ein kostenloses P ... (Rusty Berger, 23.2.2021)

Fusselroller Profissimo von DM Ich hätte nie gedacht, dass bei so einem Produkt die Qualität so unterschiedlich sein kann. Ob das die von den anderen Drogeriemarktketten, alles für 1€ oder McGeiz ist. ... (Patricia Fornegg, 29.12.2019)

Duschkabinenspray von Putzmeister Es hat eine Weile gedauert bis ich bei Putzmeister gelandet bin. Entweder waren die Badreiniger schweineteuer oder haben es nicht gebracht. Also ich meine die gewünschte Wirkung.< ... (Heike Zeller, 26.12.2019)

Rindfleisch im eigenen Saft von Gut Drei Eichen Als junger Bengel war ich ein großer Fan von Corned Beef, das hat sich aber mit der Zeit gelegt. Aber wenn es so Rind oder Pute im eigenen Saft gibt muss ich doch hin und wieder zulange ... (DaveD, 07.12.2018)

WC Powerschaum von Clinär Ich bin ja mehr so der Essigreiniger-Nutzer in Sachen Bad und Toilette. Aber bei meinem Discounter um die Ecke ist gerade Ausverkauf und da kostete ein 500 ml Dose von dem Zeugs 1 ... (Mantu Gerlach, 12.11.2018)

Diese News bei Auto-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Dirk Henning Braun und die innovative Forschung bei der Zero Emission Building Design GmbH (PR-Gateway, 31.05.2024)
Dirk Henning Braun: Vorreiter in der Entwicklung nachhaltiger Baukonzepte

Die Zero Emission Building Design GmbH unter Dirk Henning Braun hat sich der Schaffung einer Architektur verschrieben, die in ihrer CO2-Bilanz neutral ist und dabei sowohl ökologischen als auch ästhetischen Ansprüchen gerecht wird. Durch den Einsatz von neu entwickelten Materialien und zukunftsweisenden Technologien wird eine maximale Energieeffizien ...

Energiewirtschaftsgesetz: Neuregelungen für eine nachhaltige Energiezukunft (PR-Gateway, 31.05.2024)

§ 14a EnWG: Bedeutende Änderungen und deren Auswirkungen für Verbraucher ab 2024

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) hat sich stets als Grundpfeiler für die Regulierung des deutschen Energiemarkts erwiesen. Die Entscheidung Deutschlands, keinen Strom mehr von Atomkraftwerken zu beziehen, spielt eine bedeutende Rolle in den Änderungen von Vorschriften wie § 14a EnWG. Diese Entscheidung ist Teil des Atomausstiegs, den Deutschland nach der Reaktorkatastrophe von Fukus ...

Elektroautos sicher aufladen (PR-Gateway, 31.05.2024)
So lässt sich die sensible Technik vor Überspannungsschäden schützen

Elektroautos stellen nicht nur eine umweltfreundliche Mobilitätslösung dar, sondern auch eine beachtliche finanzielle Investition. Umso wichtiger ist es, diese Investition zu schützen - insbesondere die empfindliche Ladetechnik. Im Interview mit einem Fachexperten beleuchtet das Informationsportal "Alles-elektrisch.com" die Bedeutung eines Überspannungsschutzes für den Schutz von Ladeeinrichtungen sowie für das Elekt ...

Solarpark Odrintsi: Leuchtendes Beispiel für grüne Energie (PR-Gateway, 31.05.2024)

Der Solarpark Odrintsi stellt eine fortschrittliche Initiative in der fortschreitenden Planungsphase dar, die darauf abzielt, innovative Solartechnologie mit bedeutenden ökonomischen und ökologischen Vorteilen zu kombinieren. Mit einer geplanten Investitionssumme von 7 Millionen Euro und einer erwarteten Rendite von 10% pro Jahr, positioniert sich dieses Projekt als eine zukunftsträchtige Kapitalanlage, die nachhaltiges Wachstum mit Umweltbewusstsein verbindet.

Au ...

Gesegnete Rippchen im St.Ribs (PR-Gateway, 29.05.2024)
"Genau jetzt ist die richtige Zeit, dem Thema Fleisch eine neue Bühne zu geben."

Mit dieser Aussage formulieren die St.Ribs Gründer, Max Schlereth und Moritz Haake Wunsch und Anspruch der ersten beiden St.Ribs Restaurants, die bei allen Münchnern und Bonnern, Nicht Münchnern und Nicht-Bonnern, Feinschmeckern, Food-Maniacs und Followern des guten Geschmacks seit den Openings für ein echtes Genusshighlight und für jede Menge Wiederholungsgäste sorgen.

Max & Moritz: de ...

Bessere Teamarbeit: Was Unternehmen von der Fliegerei lernen können (PR-Gateway, 28.05.2024)

Die Belastung durch Arbeitsstress nimmt bei deutschen Arbeitnehmern infolge andauernder Krisen und mangelhafter Reaktionen der Unternehmensführung kontinuierlich zu. Diese angespannte Situation führt nicht nur zu Erschöpfungszuständen, sondern immer häufiger auch zu Wutgefühlen bei den Beschäftigten. Eine solche innere Kündigung hat nicht nur persönliche, sondern auch wirtschaftliche Konsequenzen. Das Management sollte daher im Interesse des Unternehmens rechtzeitig reagieren.

Rheingas unterstützt JTI mit innovativer Großtankanlage (PR-Gateway, 27.05.2024)
Flüssiggas garantiert Versorgungssicherheit

Brühl, 21.05.2024

Rheingas, führender Anbieter von Flüssiggaslösungen (LPG) in Deutschland, hat erfolgreich zwei Tankanlagen für JTI (Japan Tobacco International) Deutschland installiert. Letzte Woche wurde die Anlage nun offiziell übergeben.

Die Aufgabenstellung an Rheingas war die Schaffung einer Ersatzversorgungslösung für den sicheren Betrieb der Produktion am Standort in Trier.

Die beiden F ...

The Battery Show Europe 2024 / Stuttgart - Innovative Ultraschalltechnologie für Aerospace und Automotive (PR-Gateway, 27.05.2024)

XARION Laser Acoustics GmbH

Insbesondere die Ultraschallprüfung bietet ausgezeichnete Möglichkeiten, verborgene Details im Inneren von Materialien aufzuspüren, ohne dass man sie von außen sehen könnte. Mit dem verstärkten Einsatz von Ultraschallprüftechnik in der Industrie erhoffen sich Unternehmen Kosteneinsparungen in der Produktion durch eine frühzeitige Erkennung von Ausschussteilen. Aber auch eine bessere Umweltbilanz durch eine drastische Reduktion von Energi ...

norisbank Sommerumfrage 2024 (PR-Gateway, 23.05.2024)
Der Boom geht weiter: Die Reiselust der Deutschen ist ungebrochen

- Reiselaune der Deutschen auf Fünfjahreshoch

- Sonnenseite: Drei Viertel haben mehr oder genauso viel Geld für den Urlaub zur Verfügung wie 2023

- Schattenseite: Für manche wird Reisen unerschwinglich

"Wo geht"s denn hier zum Meer, endlich raus aus dem Alltag?", fragen sich die Deutschen auch 2024 kurz vor dem Sommer. Also alles wie immer? Nein, denn was die jüngste Sommerumfrage de ...

EU CRA richtig angehen: aus den Fallstricken der DSGVO lernen (PR-Gateway, 23.05.2024)
Zahl der vernetzten Geräte wächst bis 2050 weltweit voraussichtlich auf 24 Milliarden - vergrößerte Hacker-Angriffsflächen durch IoT

Der bevorstehende EU Cyber Resilience Act (CRA, EU-Gesetz über Cyberresilienz) stellt einen wichtigen Schritt in der europäischen Cybersicherheitspolitik dar. Er zielt darauf ab, die digitale Abwehr in der Europäischen Union durch einen proaktiven Cybersicherheits-Ansatz zu verbessern. Im Gegensatz zu früheren Verordnungen wie der DSGVO (Datenschutzgrun ...

Werbung bei Auto-News-247.de:

Offene Fragen nach EuGH-Urteil zu Hartz IV-Kürzungen

Auto-News-24/7.de: Auto News & Auto Infos & Auto Tipps!

Auto-News-24/7.de: News, Infos @ Tipps rund um Autos!



Auto-News-24/7.de: Auto News & Auto Infos & Auto Tipps!	Seiten-Suche:


Auto-News-24/7.de <- Home Anmelden oder Einloggen