 Online-Werbung 4Taktershop
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 175 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
Bielefeld (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will, dass sich die SPD im Bund klarer positioniert und Schwerpunkte benennt.
Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte Weil:"Jeder Bürger muss genau wissen, woran er mit der SPD ist. Bei uns genießen Arbeit und Bildung Vorrang. Das sind authentische sozialdemokratisch Themen, die eng zusammenhängen."
Das Thema Arbeitsplätze müsse auch für die Bu ...
|
Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), hat in der Affäre um den BND "eine Zäsur und einen Neustart in der deutschen Sicherheitsarchitektur" angemahnt.
"Heiko Maas soll keine Reform fordern, er soll sie machen. Dazu ist er Minister", sagte Künast der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Die anlasslose massenhafte Überwachung und Auslandsaufklärung des BND jenseits der Ermächtigunge ...
|
Berlin (ots) - Die Union legt im Koalitions-Streit über die NSA-Spählisten nach.
Der CDU-Innenexperte Binninger sagte am Montag (7.05 Uhr) im rbb-Inforadio, eine Freigabe der vollständigen Liste gefährdete die Zusammenarbeit nicht nur mit amerikanischen, sondern auch mit anderen Partnerdiensten.
"Wir im Kontrollgremium haben deshalb noch keine Forderungen erhoben, weil wir wissen, dass das Kanzleramt noch in Konsultationsgesprächen ist. Das ist auch das richtige Vor ...
|
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um ein einst geplantes Anti-Spionage-Abkommen zwischen den USA und Deutschland hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, neue Spielregeln für Nachrichtendienste gefordert.
"Wir brauchen verbindliche Regeln zwischen Bündnispartnern, was Geheimdienste im Land des anderen dürfen", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Aus seiner Sicht bleibe es eine Meinungsversch ...
|
Berlin (ots) - "Den Islam in Europa anzugreifen, heißt, das Spiel der Rechtsextremen zu spielen.
In den arabischen Ländern ist der Kampf gegen den Islam gleichbedeutend mit dem Kampf gegen die Macht", sagte der tunesische Karikaturist und Blogger "Z" der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagsausgabe).
In seinem ersten Interview mit einer deutschsprachigen Zeitung beschreibt "Z", der aus Sicherheitsgründen in Paris lebt und sein Blog "DE ...
|
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat sich in der EU-Flüchtlingspolitik für ein robustes Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Zerstörung von Schlepperbooten ausgesprochen.
"Ich unterstütze die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in ihrem Bemühen um ein robustes Mandat zur Bekämpfung von Schlepperbooten", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
Ein solches Mandat müsse d ...
|
Berlin (ots) - Angesichts immer neuer Enthüllungen über Qualitätsmängel beim G36-Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr hat der Haushaltsexperte der Bundestags-Linksfraktion, Michael Leutert, die Einsetzung einer Enquetekommission vorgeschlagen.
Besetzt mit externen Experten sollte das Gremium "Vorschläge erarbeiten, um Seilschaften, wie die, in in Jahrzehnten zwischen der Herstellerfirma Heckler & Koch und dem Verteidigungsministerium entstanden sind, aufzulösen und in Zukunft zu v ...
|
Düsseldorf (ots) - Die Rheinbrücken bei Leverkusen (A1) und Duisburg-Neuenkamp (A40) gehören nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) zu den vier Neubauprojekten in Deutschland, die durch eine vom Bundesrat beschlossene Gesetzesnovelle nun eher realisiert werden sollen.
"Die Planungsbeschleunigung ist ein ganz zentraler Schritt, um die Leistungsfähigkeit an diesen neuralgischen Punkten sicherzustellen", sagte Bundesverkehrsminister Al ...
|
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, André Hahn, hat gefordert, die Überwachung der Geheimdienste in Deutschland grundsätzlich neu zu ordnen.
Der Linken-Politiker sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, in allen Ausschüssen, also auch im Parlamentarischen Kontrollgremium, könten die Abgeordneten immer nur das bewerten, was die Regierung ihnen mitteile.
"Was sie uns verheimlichen, das können wir nicht beurteilen. Das ist da ...
|
München (ots) - Der ADAC appelliert an die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für die Beibehaltung des bestehenden Verbraucherschutzniveaus im Bereich der Fluggastrechte einzusetzen - so wie es bereits im Koalitionsvertrag der Bundesregierung formuliert wurde.
Es muss gewährleistetet sein, dass dem Verbraucher weiterhin finanzielle Entschädigungen ab einer Verspätung von drei Stunden zustehen und er im Verspätungsfall ausreichend informiert wird.
Hintergr ...
|
|  |
|
