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Auto-News-24/7.de: News, Infos @ Tipps rund um Autos!
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke 'SWIFT GTi' wehren
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 22. März 2012 von Auto-News-247.de |
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Freie-PM.de: VW kann sich nicht gegen die Wortmarke "SWIFT GTi" wehren
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass VW die Markeneintragung durch den Autobauer Suzuki akzeptieren müsse. Die Nichtigkeitsklage von VW hiergegen blieb ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass das Harmonisierungsamt richtig entschieden habe. Begründet wurde das damit, dass die Bezeichnung "GTi" bei der betrachtenden Zielgruppe lediglich mit einer beschreibenden Angabe für besondere Ausstattungen des Fahrzeugs oder des Motors verbunden werde. Zudem schaffe der Zusatz "SWIFT", der keinerlei beschreibenden Charakter habe, einen zusätzlichen Abstand zu der für VW eingetragenen Wortmarke "GTi".
Bei Marken, die wie vorliegend in ähnlichen oder gar gleichen Branchen verwendet werden sollen, muss grundsätzlich ein Abstand zu den bereits bestehenden Marken eingehalten werden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Dieser Abstand kann sich verringern, wenn die Markenbestandteile nur beschreibend für das Produkt oder die Dienstleistung sind.
http://www.grprainer.com/Markenrecht-Markeneintragung.html
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Steuerberatern. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht über Gesellschaftsrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(Weitere interessante München News & München Infos gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke "SWIFT GTi" wehren
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass VW die Markeneintragung durch den Autobauer Suzuki akzeptieren müsse. Die Nichtigkeitsklage von VW hiergegen blieb ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass das Harmonisierungsamt richtig entschieden habe. Begründet wurde das damit, dass die Bezeichnung "GTi" bei der betrachtenden Zielgruppe lediglich mit einer beschreibenden Angabe für besondere Ausstattungen des Fahrzeugs oder des Motors verbunden werde. Zudem schaffe der Zusatz "SWIFT", der keinerlei beschreibenden Charakter habe, einen zusätzlichen Abstand zu der für VW eingetragenen Wortmarke "GTi".
Bei Marken, die wie vorliegend in ähnlichen oder gar gleichen Branchen verwendet werden sollen, muss grundsätzlich ein Abstand zu den bereits bestehenden Marken eingehalten werden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Dieser Abstand kann sich verringern, wenn die Markenbestandteile nur beschreibend für das Produkt oder die Dienstleistung sind.
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[Bearbei ... (melila94, 20.02.2017)
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